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Nutzungsbedingungen

YAMAICHI ELECTRONICS Deutschland GmbH

1. Anwendungsbereich

1.1. Die Nutzung der YAMAICHI ELECTRONICS Deutschland GmbH Web Site ist ausschließlich aufgrund der nachstehenden Nutzungsbedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für die Lieferung von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2. Sofern der Nutzer bei Nutzung der YAMAICHI-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung. 

1.3. Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen


2. Leistungen

2.1. YAMAICHI hält auf der YAMAICHI-Website bestimmte Informationen - ggf. nebst Dokumentation - zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2. YAMAICHI ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der YAMAICHI-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt YAMAICHI keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der YAMAICHI -Website. 

3. Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentation

3.1. Die Nutzung der auf der YAMAICHI -Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen oder Dokumentation den früher bereits mit YAMAICHI vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

3.2. YAMAICHI räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der YAMAICHI-Website überlassenen Informationen und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch YAMAICHI verfolgten Zweck entspricht.

3.3. Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Informationen noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen.

3.4. Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

3.5. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
 

4. Geistiges Eigentum

4.1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der YAMAICHI-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von YAMAICHI weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft YAMAICHI eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
 

5. Pflichten des Nutzers

5.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der YAMAICHI-Website nicht:

· gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
· Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
· Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder 
  Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
· Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten

5.2. YAMAICHI darf den Zugang zu der YAMAICHI-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
 

6. Hyperlinks

Die YAMAICHI-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. YAMAICHI übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht YAMAICHI sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da YAMAICHI verlinkte Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
 

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel

7.1. Sofern Informationen oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

7.2. Die Informationen auf der YAMAICHI-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
 

8. Sonstige Haftung, Viren

8.1. Die Haftung von YAMAICHI für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von YAMAICHI ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2. Obgleich sich YAMAICHI stets bemüht, die YAMAICHI-Website virenfrei zu halten, garantiert YAMAICHI keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der YAMAICHI-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

8.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.
 

9. Datenschutz

YAMAICHI beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der YAMAICHI-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die YAMAICHI-Privacy Policy, die auf der YAMAICHI-Website eingesehen werden kann.
 

10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

10.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

10.2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München 

10.3. Die einzelnen Seiten der YAMAICHI-Website werden von der YAMAICHI ELECTRONICS Deutschland GmbH betrieben und verantwortet.

Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. YAMAICHI übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der YAMAICHI-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die YAMAICHI-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dokumentation auf der YAMAICHI-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit YAMAICHI treten möchte, sollte der Nutzer zu YAMAICHI-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

10.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Stand 04.05.2012